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News · 19. Januar 2021

Der Lockdown wird verlängert

Vorerst gilt der Lockdown bis 14. Februar

Vor dem Hintergrund der weiter angespannten Situation wurde der aktuelle Lockdown verlängert, vorerst bis Mitte Februar. Es dürfte wahrscheinlich sein, dass es danach nicht direkt um Öffnungen und Erleichterungen geht. Eher ist eine erneute Verlängerung denkbar. Eine wichtige Rolle in der Argumentation pro Verlängerung spielen die zunehmend auftretenden Mutationen des Virus, denen ein verstärktes Ansteckungsrisiko zugesprochen wird.

Mit diesem Schritt ist leider auch klar: Die Sport- und Freizeitanlagen in Deutschland bleiben weiterhin geschlossen.

Verlängerung der Maßnahmen

Die bisherigen Beschlüsse von Bund und Ländern gelten fort. Die zusätzlichen bzw. geänderten Maßnahmen aus diesem Beschluss wollen Bund und Länder zügig umsetzen. Alle Maßnahmen, die auf diesen gemeinsamen Beschlüssen beruhen, sollen zunächst befristet bis zum 14. Februar 2021 gelten. Bund und Länder werden vor dem Auslaufen der Maßnahmen zusammenkommen, um über das Vorgehen nach dem 14. Februar zu beraten.

Arbeitsumfeld rückt in den Fokus

Lange hatte man den Eindruck, das Virus wäre am Arbeitsplatz weniger aktiv. So fanden die meisten Einschränkungen und Regelungen vor allem im privaten Umfeld statt. Nun ist klar: Um die notwendige Reduktion der Mobilität zu erzielen, müssen auch die Arbeitgeber ran. So wird das  Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine Verordnung befristet bis zum 15. März 2021 erlassen, wonach Arbeitgeber überall dort, wo es möglich ist, den Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen müssen, sofern die Tätigkeiten es zulassen. Es geht also weg von der Bitte, hin zur Verpflichtung. Dadurch sollen Kontakte am Arbeitsort, aber auch auf dem Weg zur Arbeit, deutlich reduziert werden.

Von Förderalismus bis Durcheinander

Zu erwarten ist, dass es weiterhin Unterschiede beim Infektionsgeschehen vor Ort geben wird und dadurch auch den Wunsch, im eigenen Bundesland individuelle Entscheidungen zu treffen. Hier spielen sicher auch die in mehreren Bundesländern anstehenden Wahlen eine nicht zu unterschätzende Rolle.

Insbesondere beim Thema der Schließung von Schulen und Kindertagesstätten sind unterschiedliche Regelung je nach Bundesland zu erwarten.

Bisher sieht der „Konsens“ in diesem Bereich wie folgt aus: Die Schulen bleiben grundsätzlich geschlossen bzw. die Präsenzpflicht bleibt ausgesetzt. In Kindertagesstätten wird analog verfahren.

Quelle: Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 19. Januar 2021

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