Positive Entscheidung des Verwaltungsgerichts vom OHG gekippt

Das Verwaltungsgericht Hamburg hatte am 10. November 2020 in einem Eilverfahren entschieden, dass Fitness First seine acht Studios in Hamburg wiedereröffnen darf. Die vom Hamburger Senat in der Corona-Eindämmungsverordnung angeordnete Schließung von Fitnessstudios sei rechtswidrig. Hierüber hätte die Hamburger Senatsverwaltung wegen der erheblichen damit verbundenen Grundrechtseingriffe nicht allein, das heißt ohne Mitwirkung des Parlaments, entscheiden dürfen.

Was wie ein wichtiger Etappensieg wirkte, hängt nun leider wieder in der Schwebe. Denn das Oberverwaltungsgericht in Hamburg hat im Anschluss eine Verfügung erlassen, wonach alle Studios in Hamburg geschlossen bleiben müssen. Nun heißt es abwarten, wie die zuständige Kammer entscheidet.

Entscheidung des Verwaltungsgericht in Hamburg

Das Verwaltungsgericht Hamburg hat am 10. November 2020 in einem Eilverfahren entschieden, dass Fitness First seine acht Studios in Hamburg wiedereröffnen darf. Die vom Hamburger Senat in der Corona-Eindämmungsverordnung angeordnete Schließung von Fitnessstudios sei rechtswidrig. Hierüber hätte die Hamburger Senatsverwaltung wegen der erheblichen damit verbundenen Grundrechtseingriffe nicht allein, das heißt ohne Mitwirkung des Parlaments, entscheiden dürfen. Fitness First sah diese Gerichtsentscheidung als wichtigen Etappensieg: Das Hamburger Gericht habe die erheblichen Anstrengungen der Fitness-Branche anerkannt, die durch effektive Hygienemaßnahmen in den Studios sicheres Training ermöglicht, sodass flächendeckende Studioschließungen nicht erforderlich sind. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig, Fitness First bereite sich aber zwischenzeitlich auf die Wiedereröffnung seiner Hamburger Studios vor (Quelle: Fitness First).

 

 

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