Der perfekte Name für das eigene Studio sollte professionell sein, leicht zu merken und sich von Mitbewerbern abheben. Und natürlich sollte die Domain noch frei sein. Da die Namenswahl eine langfristige Entscheidung ist, dürfen aber auch keine Rechtsfehler gemacht werden. Dei Frage betrifft natürlich auch Unternehmer, deren Studio bereits existiert und die zusätzlich ein weiteres Business starten möchten.

Handelsregistereintrag: Pflicht oder Kür?

Auch wenn viele Unternehmer von ihrer Firma sprechen, meinen sie damit meist ihr Unternehmen an sich. Im juristischen Sinneist eineFirma aber der Name eines im Handelsregister eingetragenen Unternehmens bzw. Kaufmanns. Namen von Unternehmen, die nicht im Handelsregister eingetragen sind, nennt man Unternehmensbezeichnungen. Es handelt sich dann nicht um eine Firma im handelsrechtlichen Sinne.

In das Handelsregister muss sich jeder eintragen lassen, der ein Handelsgewerbe betreibt. Entscheidend dafür ist, welche Rechtsform das Unternehmen hat. Unternehmensformen wie die OHG, die KG, die GmbH, die AG und haftungsbeschränkte UG müssen sich ins Handelsregister eintragen lassen, bevor sie im Geschäftsverkehr aktiv werden dürfen.

Auch Einzelunternehmer benötigen einen Handelsregistereintrag, sobald ein gewisser gewerblicher Umfang der Tätigkeit erreicht wird, also ein sogenannter „in kaufmännischer Weise eingerichteter Gewerbebetrieb“ gegeben ist. Als Orientierung gilt bei Studios ein Jahresumsatz von über 175.000 Euro, mehrere Standorte oder mehr als vier Mitarbeiter. Für den Einzelhandel sind es im Gegensatz zum Beispiel 250.000 Euro.

Keinen Handelsregistereintrag benötigen hingegen Kleinunternehmer, Freiberufler und Gesellschaften des bürgerlichen Rechts (GbR). Eine freiwillige Eintragung ist jedoch möglich.

Der große Vorteil einer Eintragung ins Handelsregister liegt darin, dass der Firmenname damit gesetzlich geschützt wird. Allerdings bringt der Eintrag auch einige Verpflichtungen mit sich, die nicht unterschätzt werden sollten, wie die Pflicht zur Buchführung oder spezielle Formvorschriften für die Geschäftspost. Daher sollte genau überlegt werden, ob Vor- oder Nachteile überwiegen.

Gesetzliche Anforderungen

Kreativ darf man bei der Namenswahl schon sein, aber die Vorgaben des HGB müssen beachtet werden. Je nach Rechtsform des Unternehmens müssen daher zusätzliche Bezeichnungen aufgenommen werden. Ansonsten wird die Eintragung in das Handelsregister abgelehnt.

Bei einer AG, GmbH oder UG muss die jeweilige Rechtsform immer an den gewählten Firmennamen angehängt werden. Den Namen kann man frei wählen, solange:

  • die Firmierung zur Kennzeichnung des Kaufmanns geeignet ist (Firmenklarheit),
  • gegenüber anderen Firmen ausreichend Unterscheidungskraft vorliegt (Firmenausschließlichkeit),
  • diese nicht irreführend ist (Firmenwahrheit).

So ist beispielsweise der Name „Sporttreff Stadt X GmbH“ für ein Studio durchaus legitim. Hingegen könnte der Name „Europäischer Sporttreff GmbH“ bei der Eintragung Probleme bereiten, da das Wort „europäisch“ über die tatsächliche Größe und Marktbedeutung täuschen könnte. Ob die Namenswahl im Einzelfall gerechtfertigt ist, prüft das Registergericht.

Wenn das Unternehmen nicht im Handelsregister eingetragen ist, dann muss der Name des voll haftenden Inhabers schon aus dem Unternehmensnamen ersichtlich sein. Wer also selbstständig ist, muss den Vor- und Nachnamen in der Geschäftsbezeichnung mit angeben, wer freiberuflich tätig ist, zumindest den Nachnamen.

Zusätzlich zum Eigennamen dürfen Branchenbezeichnungen, Buchstabenkombinationen und Fantasiebegriffe verwendet werden, zum Beispiel „Florian Meiers Fitnesstreff” oder „Fitnesstreff Florian Meier”.

Vorsicht Verwechslungsgefahr

Wer den optimalen Studionamen gefunden hat, sollte überlegen, ob er sich den Namen schützen lässt. Auch wenn die Markeneintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt ein längerer Prozess ist und mindestens 300,00 Euro kostet, kann dies viel Ärger ersparen, wenn später ein anderes Studio den selben oder einen sehr ähnlichen Namen verwenden will. Wurde ein Name erst einmal als Marke eingetragen, darf diese nämlich nicht mehr von anderen Unternehmen verwendet werden.

Um vor der Namenswahl zu überprüfen, ob der Name bereits vergeben ist, kann ganz klassisch die Suchmaschine benutzen werden. Professioneller ist es, im Transparenzregister die bestehenden Handelsregister-Eintragungen zu durchsuchen und beim Deutschen Patent- und Markenamt nach bereits eingetragenen Marken zu recherchieren.

Surftipps

Rechtsfolgen bei unzulässiger Namenswahl

Wer das Namens- oder Markenrecht eines anderen Studios verletzt, muss damit rechnen, auf Unterlassung verklagt zu werden. Jeder Firmeninhaber ist vor der Eintragung verpflichtet zu überprüfen, ob der Name bereits vergeben ist. Der Unterlassungsanspruch steht in § 37 HGB und gilt für alle im Handelsregister eingetragenen Unternehmen.

Eine ähnliche Vorschrift ist der § 12 BGB, der auch für alle anderen Unternehmen gilt.Nach dieser Vorschrift kann der Studiobetreiber gegen denjenigen vorgehen, der unbefugt den gleichen Namen benutzt.

Daneben gibt es noch den § 15 MarkenG, wonach der Inhaber einer geschäftlichen Bezeichnung ab der erstmaligen Benutzung des Namens ein Recht an der Bezeichnung hat, ohne dass hierfür eine Eintragung ins Markenregister erforderlich ist.

Sofern ein anderes Studio den selben oder einen ähnlichen Namen benutzt und es dadurch zu Verwechslungen zwischen den beiden Studios kommen könnte, kann der Inhaber mit dem zuerst am Markt dagewesenen Namen eine Abmahnung aussprechen und bei Wiederholungsgefahr auch auf Unterlassung klagen.

Ebenfalls wichtig bei der Namenswahl: die passende Website ist verfügbarigorstevanovic / Shutterstock.com
Ebenfalls wichtig bei der Namenswahl: die passende Website ist verfügbar

Verklagt wegen Ähnlichkeiten

Hier ein Beispiel: Fitnesstrainer S hat den 24 h-Gerätepark „Paradise of Fitness GmbH” eröffnet. In der Nähe existiert aber bereits ein EMS-Studio mit dem Namen „Fitnessparadies Florian Meier”. Der Betreiber F, der das Studio als Kleinunternehmer führt, wollte das nicht hinnehmen. Er verklagte die „Paradise of Fitness GmbH“ mit dem Ziel, die Firmierung verbieten zu lassen. Er berief sich darauf, dass er zuerst da war und der Name zu Verwechslungen führen könnte.

Das Gericht wies die Klage jedoch ab. F verlor den Rechtsstreit und S darf sein Studio weiter unter dem Namen „Paradise of Fitness GmbH“ betreiben.

Das steckt dahinter:

S als Geschäftsführer der GmbH durfte den Namen „Paradise of Fitness GmbH” ins Handelsregister eintragen lassen. Da es sich um einen unterscheidbaren und nicht irreführenden Namen mit Zusatz GmbH handelt. Auf die Unterscheidbarkeit zum „Fitnessparadies” musste er dafür keine Rücksicht nehmen, da das Studio nicht im Handelsregister eingetragen ist.

Auch die Verwechslungsgefahr nach den anderen Gesetzen sah das Gericht nicht als gegeben. Eine solche ist nur dann anzunehmen, wenn die Verwendung identischer oder ähnlicher Namen den Kunden über das Bestehen besonderer Beziehungen zwischen verschiedenen Unternehmen in die Irre führen könnte.

Beide Studios verwenden zwar die Wörter Paradies und Fitness, einmal jedoch in der deutschen und einmal in der englischen Variante. Weiter spielt bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr die Haupttätigkeit der beiden Unternehmen eine entscheidende Rolle. Beide gehören zwar zur Fitnessbranche, aber der Tätigkeitsschwerpunkt beider Studios, betreutes EMS-Training und individuelles Gerätetraining, sei derart verschieden, dass eine Verwechslung durch den Kunden ausgeschlossen werden kann.

Quintessenz: Vor der Entscheidung für einen Studionamen sollte dringend geprüft werden, ob dieser schon vergeben ist. Auch Fantasienamen sind möglich, jedoch müssen immer die Rechtsform bzw. der Vor- und Nachname des Inhabers beigefügen werden. 

Tipps für die Praxis

  • Konkurrenzanalyse über Suchmaschinen, beispielsweise Transparenzregister (su.rpv.media/qe) und Deutsches Patent- und Markenamt (su.rpv.media/qf)
  • Verwechslungsgefahr vermeiden
  • Vor- und Nachteile eines Handelsregistereintrags prüfen

Logo: mehr als Beiwerk

Viele Menschen reagieren besser auf visuelle Reize. Je einprägsamer das Logo ist, desto schneller wird dieses mit dem Unternehmen verknüpft und umso höher ist auch der Wiedererkennungswert. Es repräsentiert das Unternehmen ähnlich wie der Name. Rein rechtlich allerdings hat das Logo bei der Namenswahl eine eher untergeordnete Bedeutung.

Vor- und Nachname müssen auch nicht direkt in das Logo integriert werden. Im Rechtsverkehr ist die Angabe jedoch zwingend erforderlich. Rechtssicher agiert daher, wer auf Geschäftsbriefen unter oder neben das Logo den Vor- und Nachnamen samt ladungsfähiger Anschrift ergänzt und auf der Website das Logo mit vollständigem Impressum bereithält.

Ein Logo kann als Bildmarke, wie beispielsweise der Apfel von Apple, als Wortmarke wie der Coca-Cola-Schriftzug oder in Form einer Wort-/Bildmarke wie die drei Streifen und das Wort ADIDAS gestaltet werden.